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Online-Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung

(Quelle: Liechtensteinisches Landesarchiv, Bild: Sabrina Vogt)

Hinweis vom 21. August 2019
Neu aufgeschaltet finden Sie die Kommentierungen zur Bildung (Art. 15 bis 17 LV), eine Einführung zu den Grundrechten (in den «Einführenden Bemerkungen zum IV. Hauptstück») sowie die Kommentierungen über die Menschenwürde (Art. 27bis LV) und das Petitionsrecht (Art. 42 LV).

Art. 15 bis 17 LV regeln das Erziehungs- und Bildungswesen. Damit geben sie die Grundsätze für das Zusammenwirken von Familie, Schule und Kirche und die Ausgestaltung der Schulpflicht vor. Zum besseren Verständnis der historischen Entwicklung und der in den Verfassungsbestimmungen verwendeten Begriffe erörtern die «Einführenden Bemerkungen zur Bildung» die Entstehung der Bestimmungen und die internationalen Garantien aus dem Bereich Schule und Bildung.

Dem IV. Hauptstück über die allgemeinen Rechte und Pflichten der Landesangehörigen, welches die Grundrechte in der Verfassung verankert, ist neu ebenfalls eine Einführung vorangestellt. Sie finden in den «Einführenden Bemerkungen zum IV. Hauptstück» insbesondere Ausführungen zur historischen Entwicklung der Grundrechte in Liechtenstein und zu den allgemeinen Grundrechtslehren.

Ebenfalls neu sind die Kommentierungen zu Art. 27bis LV über die Menschenwürde und das Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung und zum Petitionsrecht. Art. 42 LV regelt das bis heute rege benützte Recht, Petitionen an den Landtag zu stellen.


Über den Verfassungskommentar
Bei dem vom Liechtenstein-Institut herausgegebenen Kommentar zur Liechtensteinischen Verfassung vom 5. Oktober 1921 handelt es sich um den ersten wissenschaftlichen Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung. Er füllt auch deshalb eine Lücke zum liechtensteinischen Verfassungsrecht, weil bis heute leider kein umfassendes Lehrbuch zum liechtensteinischen Verfassungsrecht vorliegt.

Der Kommentar verfolgt verschiedene Ziele:

  • Die Kommentierung der Verfassungsbestimmungen erschliesst das liechtensteinische Verfassungsrecht.
  • Bei den einzelnen Verfassungsbestimmungen werden angeführt
    • die Materialien aus dem Prozess der Verfassungsgebung,
    • die einschlägigen Urteile der liechtensteinischen Gerichte,
    • die Literatur zum liechtensteinischen Verfassungsrecht,
    • ausländische Literatur und Judikatur, soweit sie für das Verständnis des liechtensteinischen Verfassungsrechts von Bedeutung sind.
Überdies erleichtert ein allgemeines Literaturverzeichnis den Einstieg ins liechtensteinische Verfassungsrecht. Somit bietet der Kommentar einen Zugang zu den verschiedenen – nicht nur rechtswissenschaftlichen, sondern auch historischen und politikwissenschaftlichen – Abhandlungen zum liechtensteinischen Staats- und Verwaltungsrecht.
  • Selbstverständlich wird die Entstehungsgeschichte von der Landständischen Verfassung von 1818 über die Konstitutionelle Verfassung von 1862 bis hin zum geltenden Verfassungsrecht eingehend erläutert.
  • Indem der Kommentar im Internet für jedermann von überall her kostenlos zugänglich ist, verbreitert er die Kenntnis vom liechtensteinischen Verfassungsrecht nicht nur in Liechtenstein selber, sondern über die Grenzen des Fürstentums Liechtenstein hinaus. Der Kommentar erleichtert damit den Rechtsvergleich mit dem liechtensteinischen Recht.
  • Als Leserinnen und Leser angesprochen sind nicht nur Juristinnen und Juristen, sondern alle, die sich einen Überblick über das liechtensteinische Verfassungsrecht verschaffen wollen oder Antworten auf einzelne verfassungsrechtliche Fragen suchen.


Kontakt

Liechtenstein-Institut
St. Luziweg 2
9487 Bendern
Liechtenstein
info@liechtenstein-institut.li
www.liechtenstein-institut.li

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