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Online-Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung

(Quelle: Liechtensteinisches Landesarchiv, Bild: Sabrina Vogt)

Hinweis vom 25. August 2020

Neu zu verfassung.li hinzugekommen sind die Kommentierung zu Art. 27ter LV (Recht auf Leben und Verbot der Todesstrafe) und Art. 112 LV (betreffend die Abänderungen oder allgemein verbindlichen Erläuterungen der Verfassung) sowie die Kommentierung der Schlussbestimmungen Art. 114 und 115 LV.

Art. 27ter LV über das Recht auf Leben und das Verbot der Todesstrafe fand 2005 Eingang in die Verfassung. Die Kommentierung stellt den persönlichen und sachlichen Schutzbereich dieses Grundrechts dar und geht auf die entsprechenden Verpflichtungen des Staates ein.

Mit der Kommentierung von Art. 112 LV findet die Kommentierung über das in Art. 64, 66 und 112 LV geregelte Verfahren zur Revision der Landesverfassung seinen Abschluss. Art. 112 LV regelt die Behandlung von Verfassungsänderungen durch den Landtag. Erläutert werden hierbei auch die Begriffe «Verfassungsgewähr» und «allgemein verbindliche Erläuterungen der Verfassung». Ersterer stammt aus der Konstitutionellen Verfassung von 1862.

Kommentiert sind neu auch Art. 114 LV und Art. 115 LV. Das sind die beiden Bestimmungen aus dem XII. Hauptstück, die Schlussbestimmungen. Sie bestimmen das Verhältnis der Verfassung zu dem von ihr 1921 angetroffenen Rechtsbestand und den Umgang mit Lücken im damals bestehenden Recht, die dadurch entstanden, dass die neu erlassene Verfassung konkrete Staatsaufgaben aufzählte und die Verabschiedung verschiedener Gesetze verlangte.


Über den Verfassungskommentar
Bei dem vom Liechtenstein-Institut herausgegebenen Kommentar zur Liechtensteinischen Verfassung vom 5. Oktober 1921 handelt es sich um den ersten wissenschaftlichen Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung. Er füllt auch deshalb eine Lücke zum liechtensteinischen Verfassungsrecht.

Der Kommentar verfolgt verschiedene Ziele:

  • Die Kommentierung der Verfassungsbestimmungen erschliesst das liechtensteinische Verfassungsrecht.
  • Bei den einzelnen Verfassungsbestimmungen werden angeführt
    • die Materialien aus dem Prozess der Verfassungsgebung,
    • die einschlägigen Urteile der liechtensteinischen Gerichte,
    • die Literatur zum liechtensteinischen Verfassungsrecht,
    • ausländische Literatur und Judikatur, soweit sie für das Verständnis des liechtensteinischen Verfassungsrechts von Bedeutung sind.
Überdies erleichtert ein allgemeines Literaturverzeichnis den Einstieg ins liechtensteinische Verfassungsrecht. Somit bietet der Kommentar einen Zugang zu den verschiedenen – nicht nur rechtswissenschaftlichen, sondern auch historischen und politikwissenschaftlichen – Abhandlungen zum liechtensteinischen Staats- und Verwaltungsrecht.
  • Selbstverständlich wird die Entstehungsgeschichte von der Landständischen Verfassung von 1818 über die Konstitutionelle Verfassung von 1862 bis hin zum geltenden Verfassungsrecht eingehend erläutert.
  • Indem der Kommentar im Internet für jedermann von überall her kostenlos zugänglich ist, verbreitert er die Kenntnis vom liechtensteinischen Verfassungsrecht nicht nur in Liechtenstein selber, sondern über die Grenzen des Fürstentums Liechtenstein hinaus. Der Kommentar erleichtert damit den Rechtsvergleich mit dem liechtensteinischen Recht.
  • Als Leserinnen und Leser angesprochen sind nicht nur Juristinnen und Juristen, sondern alle, die sich einen Überblick über das liechtensteinische Verfassungsrecht verschaffen wollen oder Antworten auf einzelne verfassungsrechtliche Fragen suchen.


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Liechtenstein-Institut
St. Luziweg 2
9487 Bendern
Liechtenstein
info@liechtenstein-institut.li
www.liechtenstein-institut.li

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