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Online-Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung

(Quelle: Liechtensteinisches Landesarchiv, LI LA U 095, Bild: Sabrina Vogt)

Hinweis vom 29. März 2021

Auf verfassung.li finden sich neu auch die Kommentierungen zu Art. 36 LV (Handels- und Gewerbefreiheit) und zu Art. 40 LV (freie Meinungsäusserung).

Mit der Kommentierung dieser beiden Bestimmungen, die seit 1921 mit unverändertem Wortlaut in der Verfassung stehen, legt der Online-Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung erneut an Gewicht zu.

In der Kommentierung zu Art. 36 LV über die Wirtschaftsfreiheit erfolgen nicht nur Aussagen zu den Ansprüchen, welche Einzelpersonen und Unternehmen gestützt auf die Verfassungsbestimmung geltend machen können, sondern auch Hinweise an den Gesetzgeber und für die Rechtsanwendung zur Umsetzung der von der Verfassung vorgegebenen, auf der Privatautonomie basierenden Wirtschaftsordnung.

Die Kommentierung von Art. 40 LV legt grosses Gewicht auf die für Liechtenstein wie für die anderen Mitgliedstaaten des Europarates wichtige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Wie die beiden Autoren herausarbeiten, bietet Art. 40 LV trotz seines antiquierten Wortlautes denselben Schutz wie Art. 10 EMRK.


Über den Verfassungskommentar
Bei dem vom Liechtenstein-Institut herausgegebenen Kommentar zur Liechtensteinischen Verfassung vom 5. Oktober 1921 handelt es sich um den ersten wissenschaftlichen Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung. Er füllt auch deshalb eine Lücke zum liechtensteinischen Verfassungsrecht.

Der Kommentar verfolgt verschiedene Ziele:

  • Die Kommentierung der Verfassungsbestimmungen erschliesst das liechtensteinische Verfassungsrecht.
  • Bei den einzelnen Verfassungsbestimmungen werden angeführt
    • die Materialien aus dem Prozess der Verfassungsgebung,
    • die einschlägigen Urteile der liechtensteinischen Gerichte,
    • die Literatur zum liechtensteinischen Verfassungsrecht,
    • ausländische Literatur und Judikatur, soweit sie für das Verständnis des liechtensteinischen Verfassungsrechts von Bedeutung sind.
Überdies erleichtert ein allgemeines Literaturverzeichnis den Einstieg ins liechtensteinische Verfassungsrecht. Somit bietet der Kommentar einen Zugang zu den verschiedenen – nicht nur rechtswissenschaftlichen, sondern auch historischen und politikwissenschaftlichen – Abhandlungen zum liechtensteinischen Staats- und Verwaltungsrecht.
  • Selbstverständlich wird die Entstehungsgeschichte von der Landständischen Verfassung von 1818 über die Konstitutionelle Verfassung von 1862 bis hin zum geltenden Verfassungsrecht eingehend erläutert.
  • Indem der Kommentar im Internet für jedermann von überall her kostenlos zugänglich ist, verbreitert er die Kenntnis vom liechtensteinischen Verfassungsrecht nicht nur in Liechtenstein selber, sondern über die Grenzen des Fürstentums Liechtenstein hinaus. Der Kommentar erleichtert damit den Rechtsvergleich mit dem liechtensteinischen Recht.
  • Als Leserinnen und Leser angesprochen sind nicht nur Juristinnen und Juristen, sondern alle, die sich einen Überblick über das liechtensteinische Verfassungsrecht verschaffen wollen oder Antworten auf einzelne verfassungsrechtliche Fragen suchen.


Kontakt

Liechtenstein-Institut
St. Luziweg 2
9487 Bendern
Liechtenstein
info@liechtenstein-institut.li
www.liechtenstein-institut.li

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