Aktionen

Suchergebnisse

Wechseln zu: Navigation, Suche
  • …stung jeder Art von Vermögen gegen angemessene, streitigenfalls durch den Richter festzusetzende Schadloshaltung verfügt werden. …ung jeder Art unbeweglichen Gutes gegen volle, streitigen Falles durch den Richter festzusetzende Entschädigung gefordert werden.“ der .
    21 KB (2.778 Wörter)
  • …ntlich verkündeten, stehenden Gesetzen und durch anerkannte, autorisierte Richter für Gerechtigkeit zu sorgen.“Auszug aus Locke, Zwei Abhandlungen über d
    34 KB (4.563 Wörter)
  • …rundrechte in der Verfassung und namentlich das Recht auf den ordentlichen Richter nach Art. 33 Abs. 1 LV oder das Beschwerderecht nach Art. 43 LV, als Anspru …hterbestellungsgesetzGesetz vom 26. November 2003 über die Bestellung der Richter (Richterbestellungsgesetz, RBG), . und das RichterdienstgesetzRichterdienst
    76 KB (9.643 Wörter)
  • …erichten und den Verwaltungsbehörden angehören dürfen. Hinsichtlich der Richter des Verwaltungsgerichtshofes existiert keine explizite Vorschrift. …htsakte verletzten das Recht der betroffenen Personen auf den gesetzlichen Richter, von ihr erlassene Verordnungen wären verfassungswidrig und müssten vom S
    50 KB (6.791 Wörter)
  • …richten, noch den Verwaltungsbehörden angehören dürfen. bestimmt, dass Richter weder dem Landtag, noch der Regierung angehören, noch die Funktion eines G …echtsprechung nicht mehr unabhängig und korrekt zusammengesetzt, wenn ein Richter befangen ist.Kley, Verwaltungsrecht, S. 264; Wille, Recht, S. 376, Rz. 54 u
    27 KB (3.586 Wörter)
  • …at, unter Berufung auf einen Verstoss gegen das Recht auf den gesetzlichen Richter (Art._33|Art. 33 Abs. 1 LV) beim Staatsgerichtshof angefochten werden. Denn
    22 KB (3.005 Wörter)
  • …inzips betont der Staatsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung, dass dem Richter zwar bei der Strafbemessung angesichts eines auf das individuelle Verschuld …ründe beizufügen. Damit wird das Prinzip nochmals wiederholt, wonach die Richter verpflichtet sind, ihre Entscheidungen und Urteile auf der Grundlage der Ge
    43 KB (5.883 Wörter)
  • …Gerichtsbarkeit im Auftrage des Fürsten durch geprüfte und verpflichtete Richter verwaltet wurde. Eine Mitwirkungspflicht des Landtages war nicht vorgesehen …rt. Art. 3 und 5 des Gesetz vom 26. November 2003 über die Bestellung der Richter (Richterbestellungsgesetz), sprechen von Richterstellen, das Richterdiens
    13 KB (1.666 Wörter)
  • …Abs. 1 LV und Art. 105 LV explizit angeordnet wird, dass die Mehrheit der Richter das liechtensteinische Landesbürgerrecht besitzen muss, wirft nun freilich …ch die Staatspraxis der Heranziehung österreichischer und schweizerischer Richter, um die Bank des Staatsgerichtshofes zu besetzen, etabliert.Wille, Staatsor
    15 KB (2.066 Wörter)
  • …gesetz eine besondere Eidesformel vor.Gemäss Art. 18 RDG, , schwören die Richter vor dem Antritt ihres Amtes die unverbrüchliche Beobachtung der Verfassung
    9 KB (1.185 Wörter)
  • …d private Universitäten anbelangt, die Partly Dissenting Opinion von EGMR-Richter Pinto de Albuquerque in , Nr. 25851/09, 29284/09 und 64090/09, 02.04.2013. …h, § 22 N 99. aus ein Recht auf Einrichtung von Privatschulen abzuleiten.Richter Pinto de Albuquerque ist in seiner Partly Dissenting Opinion zu , Nr. 25851
    62 KB (8.325 Wörter)
  • …anzielles Engagement ist, desto grösser wird sein Spielraum für Vorgaben.Richter Pinto de Albuquerque in seiner Partly Dissenting Opinion zu , Nr. 25851/09, …ss der Staat mit Sicherheit nicht private Anbieter subventionieren. Selbst Richter Pinto de Albuquerque hält in seiner Partly Dissenting Opinion zu , Nr. 258
    65 KB (9.016 Wörter)
  • * des Rechts auf den ordentlichen Richter (§ 9 Abs. 1 KonV),
    49 KB (6.235 Wörter)
  • …e Legitimation als die mit einfachem Mehr erfolgende Entscheidung der StGH-Richter, die kein unmittelbares demokratisches Mandat haben.Batliner, Einführung,
    57 KB (7.913 Wörter)
  • …rt hatte, standen sie weiterhin in Rechtskraft.Heun, Struktur, S. 372. Die Richter waren nicht dazu befugt, Gesetze auf ihre Verfassungsmässigkeit zu prüfen
    20 KB (2.752 Wörter)
  • …t, die vom Landesfürsten ernannt werden (Art. 11). Die Entscheidungen der Richter in Urteilsform werden „im Namen von Fürst und Volk“ erlassen und ausge 2) Die Richter sind in der Ausübung ihres richterlichen Amtes innerhalb der gesetzlichen
    2 KB (272 Wörter)
  • …andtag den empfohlenen Kandidaten, dann wird dieser vom Landesfürsten zum Richter ernannt. …der die absolute Mehrheit der Stimmen erhält, wird vom Landesfürsten zum Richter ernannt.
    3 KB (441 Wörter)
  • 1) Der Landgerichtspräsident übt die Aufsicht über die Richter des Landgerichtes aus. …und die Richter des Obergerichtes. Er übt die Disziplinargewalt über die Richter des Landgerichtes aus.
    2 KB (235 Wörter)
  • …muss das liechtensteinische Landesbürgerrecht besitzen. Die Mehrheit der Richter muss rechtskundig sein.Art. 102 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2003 Nr. 186 …nge der Amtsdauer der fünf Richter und fünf Ersatzrichter. Scheidet ein Richter beziehungsweise ein Ersatzrichter vorzeitig aus dem Amt, dann wird der Nach
    4 KB (550 Wörter)
  • …den (Art. 96). Der Präsident des Staatsgerichtshofes und die Mehrheit der Richter müssen das liechtensteinische Landesbürgerrecht besitzen. Im Übrigen fin
    693 Bytes (98 Wörter)

Zeige (vorherige 20 | nächste 20) (20 | 50 | 100 | 250 | 500)

Inhalte

Verfassungstext
Kommentar
Schlagwörter
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Über dieses Projekt
Letzte Änderungen

About this project
À propos de ce projet

Werkzeuge

Link auf diese Seite
Druckversion
Als PDF downloaden
Zitiervorschlag
Hilfe