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  • Category:Absolute Immunität Category:Immunität
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  • ''Parlamentsdienste'', Die Immunität der Mitglieder der obersten Bundesbehörden, Bern 2015, abrufbar unter: htt
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  • …LV), zum anderen die absolute Immunität der AbgeordnetenZur Funktion der Immunität siehe Bussjäger, Kommentar zu Art. 56 LV Kapitel II. für die im Landtag g …nem Abgeordneten letztlich sogar das Mandat entziehen konnte. Die absolute Immunität bezog sich nach damaligem Verständnis somit lediglich auf die strafrechtli
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  • ''Parlamentsdienste'', Die Immunität der Mitglieder der obersten Bundesbehörden (Stand: Herbst 2015) …Verhaftung. Er steht in engem Zusammenhang mit Art._57|Art. 57 LV, der die Immunität des Abgeordneten hinsichtlich der im Landtag und seinen Kommissionen gemach
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  • …ss sprachliche Anpassung handelte es sich freilich deshalb nicht, weil die Immunität des Landesfürstens auch auf den Erbprinzen erstreckt wurde, sofern dieser Die – nach wie vor wichtige – Funktion der so bezeichneten Immunität, der rechtlichen Unangreifbarkeit, eines Staatsoberhauptes besteht darin, d
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  • …bgeordneten des Landtages geniessen während der Dauer der Sitzungsperiode Immunität gemäss Art. 56 LVSiehe dazu näher Bussjäger, Kommentar zu Art. 56 LV; Al
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  • Die Abgeordneten des Landtages genossen parlamentarische Immunität und konnten aus ihrer Funktion auch nicht abberufen werden.Vgl. Batliner, E …Finanzhoheit. Die Mitglieder des Landtages geniessen die parlamentarische Immunität (Art. 57 Abs. 1 zweiter Satz LV). Sie stimmen einzig nach ihrem Eid und ihr
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  • …rlieren.Batliner, Lage, S. 113. Sie geniessen dann definitiv keine weitere Immunität (Art. 56 LV)In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass der Schutz der Abge
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  • …54 LV) und der für die Dauer der Sitzungsperiode geltenden Regelungen der Immunität (Art. 56 LV) erfolgt und nicht etwa im Rahmen des Art._49|Art. 49 LV, der u
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  • …einrückt, den er vertritt. Der stellvertretende Abgeordnete geniesst die Immunität (Art. 56 LV) und das freie Mandat (Art. 57 LV).Schiess Rütimann, Stellvert
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  • …ie nicht der Gerichtsbarkeit und ist rechtlich nicht verantwortlich. Diese Immunität erstreckt sich auf jedes Mitglied des Fürstenhauses, welches gemäss Art.
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  • …bgeordneten (Art._53|Art. 53 LV), die Eröffnung (Art._54|Art. 54 LV), die Immunität der Abgeordneten (Art._56|Art. 56 LV) und ihr freies Mandat (Art._57|Art. 5
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  • 52 KB (6.967 Wörter)
  • …zur Verantwortung gezogen werden dürfen und das Gesetz weitere Arten der Immunität vorsehen und diese auf weitere Personen ausdehnen kann.
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