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  • …eses Artikels durch die dem Landesfürsten und dem Landtag verantwortliche Kollegialregierung in Gemässheit der Bestimmungen dieser Verfassung und der übrigen Gesetze …ellen oder besonderen Kommissionen, unter Vorbehalt des Rechtszuges an die Kollegialregierung, zur selbständigen Erledigung übertragen werden.Art. 78 Abs. 2 abgeänder
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  • Category:Kollegialregierung
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  • …n sie kreierte mit der dem Landesfürsten und dem Landtag verantwortlichen Kollegialregierung ein neues Staatsorgan, das für den Vollzug der vom Landtag beschlossenen u
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  • …desverwaltung durch die dem Landesfürsten und dem Landtag verantwortliche Kollegialregierung in Gemässheit der Bestimmungen dieser Verfassung und der übrigen Gesetze
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  • …hluss zu, dass vor allem massgebend war, den Einfluss der verantwortlichen Kollegialregierung gegenüber dem Regierungschef, von dem man annahm, dass er weiterhin auch A …ussenpolitik) durch die dem Landesfürsten und dem Landtag verantwortliche Kollegialregierung besorgt wird und Art. 104 Abs. 2 LV (Prüfung von Staatsverträgen durch de
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  • Der Landtag schlägt dem Landesfürsten die Mitglieder der Kollegialregierung vor (Art. 79 Abs. 2 LV). Die Mitglieder werden einvernehmlich vom Landesfü
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  • …ten erforderlich ist. Gemäss Art. 79 Abs. 5 LV ist bei der Bestellung der Kollegialregierung überdies darauf Rücksicht zu nehmen, dass auf jede der beiden Landschafte …desverwaltung durch die dem Landesfürsten und dem Landtag verantwortliche Kollegialregierung in Gemässheit der Bestimmungen dieser Verfassung und der übrigen Gesetze
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  • …78 Abs. 3 LV durch Gesetz zur Entscheidung über Beschwerden an Stelle der Kollegialregierung eingesetzt werden. Dafür spricht, dass die Kommissionen im Rahmen des VII.
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  • …nitiativrechtes des Landesfürsten, des Landtages und des Volkes (…) die Kollegialregierung das Vorverfahren in der Gesetzgebung“ leitet. „Sie unterbreitet dem Lan …Weiterleitung an den Landtag beschliesst.Ein Einstimmigkeitsprinzip in der Kollegialregierung ist nicht vorgesehen, die Regierung entscheidet daher über die Regierungsv
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  • …eses Artikels durch die dem Landesfürsten und dem Landtag verantwortliche Kollegialregierung in Gemässheit der Bestimmungen dieser Verfassung und der übrigen Gesetze …ellen oder besonderen Kommissionen, unter Vorbehalt des Rechtszuges an die Kollegialregierung, zur selbständigen Erledigung übertragen werden.
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  • 1) Die Kollegialregierung besteht aus dem Regierungschef und vier Regierungsräten. …e der Verhinderung das betreffende Regierungsmitglied in den Sitzungen der Kollegialregierung vertritt.
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  • Zu einem gültigen Beschluss der Kollegialregierung ist die Anwesenheit von wenigstens vier Mitgliedern und die Stimmenmehrheit Die neue Regelung über die Beschlussfähigkeit der Kollegialregierung wurde dagegen nicht näher erläutert.
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  • …edeutet, dass die Erledigung der Aufgaben der Regierung entweder durch die Kollegialregierung selbst oder durch oder unter Verantwortung des einzelnen Regierungsmitglied …tglieder treten demnach in Doppelfunktion auf, einerseits als Mitglied der Kollegialregierung und andererseits als Ressortinhaber und in diesen Angelegenheiten oberstes
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  • Die Kollegialregierung erlässt im Verordnungswege ihre Geschäftsordnung. …Fragen bildeten nicht den Inhalt der historischen Geschäftsordnungen der Kollegialregierung und sind daher im RVOG zu regeln.
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  • …Damit wird nicht nur ausgesagt, dass der Regierungschef die Sitzungen der Kollegialregierung leitet, sondern es wird auch seine Funktion, die Regierung nach aussen zu r …konkreten Ausgestaltung der Rolle des Regierungschefs als Vorsitzenden der Kollegialregierung.
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  • Der Antrag des Regierungschefs wird im Regelfall auf einer Entscheidung der Kollegialregierung beruhen.Weber, Gegenzeichnungsrecht, S. 213. Auch in diesem Fall ist es aus
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  • …ndigen Erledigung der durch Gesetz dafür bezeichneten Geschäfte hat die Kollegialregierung zu Beginn der Amtsperiode ihre Geschäfte auf den Regierungschef und die Re Art. 91 LV enthält Regelungen über die Geschäftsverteilung der Kollegialregierung und die gegenseitige Stellvertretung der Regierungsmitglieder. Vergleichbar
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  • …desverwaltung durch die dem Landesfürsten und dem Landtag verantwortliche Kollegialregierung in Gemässheit der Bestimmungen dieser Verfassung und der übrigen Gesetze
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  • als „Bericht und Antrag“ der Kollegialregierung den Mitgliedern des Landtages zugestellt wird, verbunden sind.Wille, Staats
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  • …mtsstellen und Kommissionen dem in der Verfassung angelegten Grundsatz der Kollegialregierung () widersprechen würde.Pappermann, Regierung, S. 55 mit Verweis auf StGH 1 In der Literatur wurde das dahingehend bewertet, dass die Kollegialregierung nun nicht mehr als blosses VollzugsorganBatliner, Einführung, S. 63. geseh
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