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  • …Abstimmungen niemals, für ihre in den Sitzungen des Landtages oder seiner Kommissionen gemachten Äusserungen aber nur dem Landtage verantwortlich und können hie …Stelle des Landtages zur Besorgung der seiner Mitwirkung oder jener seiner Kommissionen bedürftigen Geschäfte der Landesausschuss.}}
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  • Category:Kommissionen
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  • …die Gemeinden neben den vom Gemeindegesetz vorgegebenen Organen lediglich Kommissionen errichten können (so ), dürfte geändert werden. Die Verfassung nimmt in
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  • …Abstimmungen niemals, für ihre in den Sitzungen des Landtages oder seiner Kommissionen gemachten Äusserungen aber nur dem Landtage verantwortlich und können hie …enso entscheidet er frei, ob er an den Sitzungen des Landtages oder seiner Kommissionen teilnimmt oder nicht. Auch in seinen schriftlichen Äusserungen, etwa in An
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  • …der die Immunität des Abgeordneten hinsichtlich der im Landtag und seinen Kommissionen gemachten Äusserungen regelt. …Stellung oder Tätigkeit steht, nur mit der Ermächtigung der zuständigen Kommissionen beider Räte eingeleitet werden kann. Von Wyss, St. Galler Kommentar zu Art
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  • …denen Partizipationsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene (z.B. Mitarbeit in Kommissionen oder Projekt‐ und Arbeitsgruppen) noch besser genutzt werden könnten.“ …direkt Betroffene einzuholen, spricht nichts dagegen, sie in entsprechende Kommissionen zu wählen oder ihnen z.B. bezüglich der Gestaltung einer Schulanlage oder
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  • …n nicht verantwortlich, für die in den Sitzungen des Landtages und seiner Kommissionen gemachten Äusserungen sind nur gegenüber dem Landtag verantwortlich (Art.
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  • Der Landtag wählt beispielsweise die Mitglieder verschiedener Kommissionen und anderer öffentlicher Einrichtungen (zuweilen gepaart mit einem Abberuf So wird man auch davon ausgehen können, dass die Bestellung von Organen in Kommissionen oder Unternehmungen, an welchen das Land beteiligt ist, durch den Landtag a
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  • …zepräsident, Landtagspräsidium) verlieren ihre Funktionen ebenso wie die Kommissionen des Landtages.Vgl. Beck, Ausgestaltung, S. 157. Der Landtag ist damit handl …Funktion tritt.Siehe Kommentar zu Art. 71 LV. Der Umstand, dass besondere Kommissionen des Landtages und Untersuchungskommissionen () auch dann tagen können, wen
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  • …assungsrechtlichen Bedenken gegenüber der Regelung der , wonach besondere Kommissionen des Landtages und Untersuchungskommissionen auch dann tagen können, wenn d ''Vorsitz in den Sitzungen des Landtages, von Kommissionen und des Landesausschusses''
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  • …nuität liegt insoweit vor, als Organe des Parlaments (der Präsident, die Kommissionen) neu zu wählen sind. Im liechtensteinischen Landtag kommt die Besonderheit …echtlich personelle Diskontinuität ebenso wie hinsichtlich der ständigen Kommissionen, die jährlich neu bestellt werden, auch wenn in der Praxis die betreffende
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  • …Stelle des Landtages zur Besorgung der seiner Mitwirkung oder jener seiner Kommissionen bedürftigen Geschäfte tritt. Dies ist insoweit der Fall, als die Vertretu
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  • …ter Linie Formalia, wie die Wahlen in das Präsidium des Landtages und die Kommissionen stattfinden. In der Staatspraxis liegt zwischen der Kundmachung der Verordn …dtages stimmberechtigt teilnehmen darf, er dies grundsätzlich auch in den Kommissionen des Landtages tun können muss.
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  • * Wahlen in die Kommissionen des Landtages, in Delegationen, :b) die Kommissionen und Delegationen des Landtages;
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  • …nd Petition (X.), Abstimmungen (XI.), Wahlen (XII.) sowie Delegationen und Kommissionen (XIII.). …zen müssen und damit von vornherein zulässt, dass Landtagsabgeordnete in Kommissionen unabhängig davon, ob tatsächlich ein Vertretungsfall vorliegt (Art._53|Ar
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  • …Abgeordneten aus der Landeskassa für ihre Teilnahme an den Sitzungen und Kommissionen die durch das Gesetz zu bestimmenden Taggelder und Reisevergütungen erhalt
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  • …. 49 Abs. 1 vor, dass der Landtag die Befugnis hat, „behufs Information, Kommissionen zur Untersuchung von Tatsachen, zu bestellen.“ …gs hatte der Landtag das Recht (Abs. 3), „zur Feststellung von Tatsachen Kommissionen“ zu bestellen, worunter auch Untersuchungskommissionen verstanden werden
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  • …esehen, dass der Landtag die Befugnis haben sollte, „behufs Information, Kommissionen zur Untersuchung von Tatsachen zu bestellen.“ …§ 63 Abs. 3: „Der Landtag hat das Recht, zur Feststellung von Tatsachen Kommissionen zu bestellen.“ Das Wort „Untersuchung“ kam jedoch bemerkenswerterweis
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  • …. Die bis dahin geltende hatte demgegenüber in ihrem § 17 die Wahl von Kommissionen vorgesehen, ohne diesen besondere Aufgaben zuzuordnen. explizit erwähnt un …n Landtag, eine Finanzkommission zu bestellen, die damit zu den ständigen Kommissionen des Landtages zählt. Wille, Staatsordnung, S. 494.
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  • Der Landtag kann gemäss aber auch Petitionen an Kommissionen oder zur geeigneten Verfügung an die Regierung überweisenVgl. hiezu die B …gsbeschluss vom 16. Juli 1997 zur „Bestellung von Gremien (Delegationen, Kommissionen, Arbeitsgruppen etc.) - Ausgewogenes Verhältnis zwischen Frauen und Männe
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