Aktionen

Suchergebnisse

Wechseln zu: Navigation, Suche
  • Category:Missbrauch
    17 KB (1.720 Wörter)
  • …atlichen Organe ergibt sich, dass sie in verschiedener Hinsicht gegenüber Missbrauch und Herabwürdigung geschützt werden müssen. …wenn in der Beurteilung der Frage, welcher Gebrauch von Staatssymbolen als Missbrauch oder gar Herabwürdigung zu qualifizieren ist, gerade im Hinblick auf das G
    18 KB (2.411 Wörter)
  • Gerade auf Grund der Anfälligkeit des Notstandsrechts gegenüber Missbrauch ist es wichtig, dass die Verfassung die Voraussetzungen für seine Ausübun …tenmoser, Rechtsgutachten, S. 90. Der EGMR prüft auch, ob Garantien gegen Missbrauch vorhanden sind.Frowein, Art. 15 EMRK, S. 424, Rz. 10.
    79 KB (10.701 Wörter)
  • 57 KB (7.859 Wörter)
  • category:Missbrauch
    87 KB (12.311 Wörter)
  • …t kürzer und nicht länger sein. Der Sinn dieser Frist liegt darin, ihren Missbrauch zu verhindern. Eine kurze Vertagungsfrist könnte dazu verleiten, das Instr
    34 KB (4.886 Wörter)
  • …bereits deshalb nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, da sie einen Missbrauch der Meinungsfreiheit darstellen.Siehe Art._40#A._Sachlicher_Geltungsbereich
    73 KB (9.444 Wörter)
  • …ng noch die einfachgesetzliche Ausgestaltung treffen Regeln zum Schutz vor Missbrauch. Es ist daher, soweit nicht Manipulation augenfällig ist, weitgehend der E
    20 KB (2.714 Wörter)
  • …ausgearbeiteten Gesetzesentwurfes eingereicht werden müsse, sollte einen Missbrauch des Instruments verhindern.Quaderer-Vogt, Bewegte Zeiten, S. 273. Gemeint w
    51 KB (6.962 Wörter)
  • ''Bertel, Christian '', Missbrauch der Amtsgewalt, in: Höpfel/Ratz, Wiener Kommentar, 2. Aufl., StGB § 302 ( …was unter einer Amtshandlung zu verstehen ist, wenig tauglich, da sich der Missbrauch der Amtsgewalt nach dieser Bestimmung auf Handlungen bezieht, die im Rahmen
    27 KB (3.586 Wörter)

Inhalte

Verfassungstext
Kommentar
Schlagwörter
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Über dieses Projekt
Letzte Änderungen

About this project
À propos de ce projet

Werkzeuge

Link auf diese Seite
Druckversion
Als PDF downloaden
Zitiervorschlag
Hilfe