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  • Category:Missbrauch
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  • …atlichen Organe ergibt sich, dass sie in verschiedener Hinsicht gegenüber Missbrauch und Herabwürdigung geschützt werden müssen. …wenn in der Beurteilung der Frage, welcher Gebrauch von Staatssymbolen als Missbrauch oder gar Herabwürdigung zu qualifizieren ist, gerade im Hinblick auf das G
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  • Gerade auf Grund der Anfälligkeit des Notstandsrechts gegenüber Missbrauch ist es wichtig, dass die Verfassung die Voraussetzungen für seine Ausübun …tenmoser, Rechtsgutachten, S. 90. Der EGMR prüft auch, ob Garantien gegen Missbrauch vorhanden sind.Frowein, Art. 15 EMRK, S. 424, Rz. 10.
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  • category:Missbrauch
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  • …t kürzer und nicht länger sein. Der Sinn dieser Frist liegt darin, ihren Missbrauch zu verhindern. Eine kurze Vertagungsfrist könnte dazu verleiten, das Instr
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  • …ng noch die einfachgesetzliche Ausgestaltung treffen Regeln zum Schutz vor Missbrauch. Es ist daher, soweit nicht Manipulation augenfällig ist, weitgehend der E
    20 KB (2.671 Wörter)
  • …ausgearbeiteten Gesetzesentwurfes eingereicht werden müsse, sollte einen Missbrauch des Instruments verhindern.Quaderer-Vogt, Bewegte Zeiten, S. 273. Gemeint w
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  • ''Bertel, Christian '', Missbrauch der Amtsgewalt, in: Höpfel/Ratz, Wiener Kommentar, 2. Aufl., StGB § 302 ( …was unter einer Amtshandlung zu verstehen ist, wenig tauglich, da sich der Missbrauch der Amtsgewalt nach dieser Bestimmung auf Handlungen bezieht, die im Rahmen
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