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  • …gane erforderlich machen, müssten die erforderlichen Vorkehrungen mittels Notverordnung (Art._10|Art. 10 Abs. 2 LV) getroffen werden. …t. 5 B-VG, Rz. 1. Der Landtag kann somit – vom Fall des Vorliegens einer Notverordnung gemäss Art._10|Art. 10 Abs. 2 LV abgesehen – beispielsweise keine rechts
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  • Category:Notverordnung
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  • …archie (Art. 113 LV) als Instrument des Volkes auf der einen Seite und die Notverordnung (Art._10|Art. 10 Abs. 2 LV) auf der anderen Seite könnten jeweils nur ulti
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  • …ifen (vgl. Geiger, Krisenzeit, S. 481). Dieses Gesetz war allerdings keine Notverordnung, sondern eben ein vom Landtag beschlossenes Gesetz (vgl. Steger, Fürst und …demnach also die Regierung, die für die Vorbereitung und Kundmachung der Notverordnung zu sorgen hätte. Wille vertritt dagegen die Auffassung, dass sich aus eine
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  • …daher auf dem Boden der geltenden Verfassungsrechtslage nur mittels einer Notverordnung des Landesfürsten gemäss Art._10|Art. 10 Abs. 1 LV rechtskonform gelöst
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  • …Übergangsregierung verzichten und das nunmehr regierungslose Land mittels Notverordnung gemäss Art. 10 LV regieren könen (vgl. Batliner, Verfassungsvorschläge, …das Land über keine Regierung, die vom Landesfürsten zwangsläufig durch Notverordnung substituiert werden muss,In diesem Sinne auch Batliner/Kley/Wille, Memorand
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  • …t als Durchführungsverordnungen der Regierung (Art. 92 Abs. 2 LV) und als Notverordnung des Landesfürsten (Art._10|Art. 10 LV) sowie schliesslich der landesfürst
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  • …dass Fürst Johann II. das Parlament auflöste und das Münzgesetz mittels Notverordnung ausser Kraft setzte. Liechtenstein blieb damit beim österreichischen Silbe
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