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  • Category:Absolute Immunität Category:Immunität
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  • …LV), zum anderen die absolute Immunität der AbgeordnetenZur Funktion der Immunität siehe Bussjäger, Kommentar zu Art. 56 LV Kapitel II. für die im Landtag g …nem Abgeordneten letztlich sogar das Mandat entziehen konnte. Die absolute Immunität bezog sich nach damaligem Verständnis somit lediglich auf die strafrechtli
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  • ''Parlamentsdienste'', Die Immunität der Mitglieder der obersten Bundesbehörden (Stand: Herbst 2015) …Verhaftung. Er steht in engem Zusammenhang mit Art._57|Art. 57 LV, der die Immunität des Abgeordneten hinsichtlich der im Landtag und seinen Kommissionen gemach
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  • …ss sprachliche Anpassung handelte es sich freilich deshalb nicht, weil die Immunität des Landesfürstens auch auf den Erbprinzen erstreckt wurde, sofern dieser Die – nach wie vor wichtige – Funktion der so bezeichneten Immunität, der rechtlichen Unangreifbarkeit, eines Staatsoberhauptes besteht darin, d
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  • …ie nicht der Gerichtsbarkeit und ist rechtlich nicht verantwortlich. Diese Immunität erstreckt sich auf jedes Mitglied des Fürstenhauses, welches gemäss Art. …ahingehend zukommt, dass sie absolute (in keiner Weise überwindbare) oder relative (in einem bestimmten Verfahren überwindbare) Schranken der Verfassungsrevi
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  • …rst, S. 111. Die Geschäftsordnungsautonomie des Landtages ist somit eine relative. …bgeordneten (Art._53|Art. 53 LV), die Eröffnung (Art._54|Art. 54 LV), die Immunität der Abgeordneten (Art._56|Art. 56 LV) und ihr freies Mandat (Art._57|Art. 5
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