Aktionen

Suchergebnisse

Wechseln zu: Navigation, Suche
  • …rforderlich. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende. Es besteht Stimmzwang.}}
    72 KB (9.653 Wörter)
  • Category:Stimmzwang
    17 KB (1.710 Wörter)
  • …1. ZP, Rz. 11 ff., weist auf ältere Entscheide des EGMR hin, in denen ein Stimmzwang als konform mit der EMRK bezeichnet wurde. Category:Stimmzwang
    78 KB (10.676 Wörter)
  • …rforderlich. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende. Es besteht Stimmzwang. Die Verfassung ordnet in Art. 81 letzter Satz LV Stimmzwang an. Daraus ergibt sich nicht nur die Anwesenheitspflicht der Regierungsmitg
    25 KB (3.439 Wörter)

Inhalte

Verfassungstext
Kommentar
Schlagwörter
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Über dieses Projekt
Letzte Änderungen

About this project
À propos de ce projet

Werkzeuge

Link auf diese Seite
Druckversion
Als PDF downloaden
Zitiervorschlag
Hilfe