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  • Category:Absolute Immunität Category:Immunität
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  • …LV), zum anderen die absolute Immunität der AbgeordnetenZur Funktion der Immunität siehe Bussjäger, Kommentar zu Art. 56 LV Kapitel II. für die im Landtag g …Immunität bezog sich nach damaligem Verständnis somit lediglich auf die strafrechtliche Verantwortung.
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  • …ss sprachliche Anpassung handelte es sich freilich deshalb nicht, weil die Immunität des Landesfürstens auch auf den Erbprinzen erstreckt wurde, sofern dieser Die – nach wie vor wichtige – Funktion der so bezeichneten Immunität, der rechtlichen Unangreifbarkeit, eines Staatsoberhauptes besteht darin, d
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  • …ie nicht der Gerichtsbarkeit und ist rechtlich nicht verantwortlich. Diese Immunität erstreckt sich auf jedes Mitglied des Fürstenhauses, welches gemäss Art. Das strafrechtliche Legalitätsprinzip sieht der Staatsgerichtshof in Art. 33 Abs. 2 LV und Er
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  • …zur Verantwortung gezogen werden dürfen und das Gesetz weitere Arten der Immunität vorsehen und diese auf weitere Personen ausdehnen kann. …letzter Instanz über Angelegenheiten wie zivilrechtliche Ansprüche oder strafrechtliche Anklagen i.S. des entscheiden würden, ergäbe sich aus dieser Bestimmung
    87 KB (11.419 Wörter)

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