Aktionen

Suchergebnisse

Wechseln zu: Navigation, Suche
  • …waltungsbehörden des Landes und den Verwaltungsgerichtshof, der in seinem Verfahren das LVG ebenfalls anzuwenden hat, getroffen. ihren Sitz nach der Verfassung
    74 KB (10.043 Wörter)
  • …Rz. 17. Art. 6 LV bietet indessen keine Grundlage, in einem behördlichen Verfahren einen Schriftsatz wegen mangelhaftem Deutsch, jedenfalls solange er als deu Rechte fremdsprachiger Personen in gerichtlichen Verfahren sind allerdings nicht nur durch gewährleistet. Das Recht auf Verteidigung
    28 KB (3.773 Wörter)
  • …nachteiligende verfassungs-, gesetz- oder verordnungswidrige Benehmen oder Verfahren einer Behörde bei der ihr unmittelbar vorgesetzten Stelle Beschwerde zu er …innerhalb der gesetzlichen Grenzen ihrer Wirksamkeit und im gerichtlichen Verfahren unabhängig. Sie haben ihren Entscheidungen und Urteilen Gründe beizufüge
    75 KB (9.862 Wörter)
  • Category:Verfahren
    17 KB (1.720 Wörter)
  • ''Holzinger, Gerhart/Hiesel, Martin'', Verfahren vor den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts. I. Band: Verfassungsgerich …riss des österreichischen Verwaltungsverfahrensrechts einschließlich der Verfahren vor den Verwaltungsgerichten und vor dem VwGH, 10. Aufl., Wien 2014
    138 KB (15.835 Wörter)
  • |AussStrG||Gesetz vom 25. November 2010 über das gerichtliche Verfahren in Rechtsangelegenheiten ausser Streitsachen (Ausserstreitgesetz; AussStrG) |JStVG||Gesetz vom 23. Dezember 1958 über das Verfahren in Jugendstrafsachen, LGBl. 1959 Nr. 8 LR 314.0
    38 KB (4.609 Wörter)
  • …renzen wurde in den letzten Jahren soweit ersichtlich nicht gesprochen.Zum Verfahren für die Grenzänderungen siehe Bussjäger, Art._4#IV._.C3.84nderungen_von_ …ktischer Bedeutung, als ihre Stellung als Partei in verwaltungsrechtlichen Verfahren ausdrücklich per Gesetz geregelt wird.Insbesondere im (Gesetz vom 21.04.1
    111 KB (15.383 Wörter)
  • …det sich auf verfassung.li auch die Kommentierung von Art. 113 LV, der das Verfahren für die Abschaffung der Monarchie regelt.''
    3 KB (380 Wörter)
  • …men, vor Gericht sein Recht durchzusetzen. garantiert jedermann ein faires Verfahren u.a. über seine zivilrechtlichen Ansprüche. Eine Verletzung des gesetzlic
    26 KB (3.607 Wörter)
  • …Volk bei diesem Erlass nicht mitgewirkt haben und deshalb das ordentliche Verfahren nicht eingehalten wurde“ (siehe auch Marxer, Hausgesetz, S. 34). Diese Re
    63 KB (8.646 Wörter)
  • Die Verfassung enthält keine besonderen Vorgaben über das weitere Verfahren und überlässt damit die Festlegung des Vorgehens der Organisationsautonom …tes zu befassen (vgl. Parlamentsdienste, Immunität, S. 4). Ein derartiges Verfahren kann in Liechtenstein schon mangels entsprechender Kommissionen nicht durch
    29 KB (4.106 Wörter)
  • …iehe jedoch den StGH 2006/18 zugrunde gelegenen Fall, in welchem es um ein Verfahren vor dem Landgericht wegen Gebrauchs der Landesfarben und des Staatswappens
    18 KB (2.411 Wörter)
  • …ei Winkler, Verfassungsrecht, S. 115 ff. sondern auch Regelungen über das Verfahren der RichterauswahlArt. 11 Abs. 3 bis 5 LV in der Fassung der grünen und ro Angesichts dieser Rahmenbedingungen kommt dem Verfahren der Richterbestellung eine rechtsstaatlich besondere Bedeutung zu.
    39 KB (5.085 Wörter)
  • …d für die dauerhafte Amtsunfähigkeit des Fürsten gemäss zumindest ein Verfahren zur Verfügung steht, das zu einer Entmündigung und in weiterer Konsequenz
    42 KB (6.036 Wörter)
  • …ung, dass es sich um ein von Amts wegen zu verfolgendes strafgerichtliches Verfahren handeln muss.Frank, Art. 65 B-VG, Rz. 42. Siehe auch Pappermann, Regierung, …g und anderen gesetzlichen Bestimmungen strafrechtliche Untersuchungen und Verfahren verhindern oder einstellen kann.“; Wolf, Monarchien, S. 24.
    60 KB (8.109 Wörter)
  • …rung eines Misstrauensantrags (damals gekoppelt mit einem darauf folgenden Verfahren zur Abschaffung der Monarchie) war von Landesfürst Hans-Adam II. allerding …der Fürstlichen Familie, siehe dazu die Ausführungen unter III.D.). Ein Verfahren, in dem nach Abstimmung aller Wahlberechtigten der Landesfürst die Möglic
    22 KB (2.953 Wörter)
  • …steht in einem systematischen Zusammenhang mit Art. 65 Abs. 1 LV, der das Verfahren der Sanktionserteilung näher regelt, insbesondere eine Frist von sechs Mon …egriff des Gesetzes wird aber auch in der Schweiz durch die Form bzw. das Verfahren bestimmt (vgl. Müller, Rechtssetzung, S. 1106, Fn. 35). Entscheidend bleib
    64 KB (8.670 Wörter)
  • …ufen. Über die Aufnahme von ausländischen Staatsbürgern im ordentlichen Verfahren entscheiden jedoch gemäss nur „die in der Gemeinde wohnhaften Gemeindeb
    41 KB (5.818 Wörter)
  • …vor auf der Grundlage von Rechtsvorschriften erlassen, die das ordentliche Verfahren der Gesetzgebung durchlaufen hatten, nämlich das Ermächtigungsgesetz aus
    79 KB (10.701 Wörter)
  • …Treaty making power“ im Fürstentum Liechtenstein: Zum innerstaatlichen Verfahren eines allfälligen Uno-Beitritts, LJZ 1990, S. 139–152 …Verfassungsrechts darüber zu befinden, durch welches Organ und in welchem Verfahren die staatliche Zustimmung erfolgt; dabei ist den stark ausgeprägten demokr
    84 KB (11.039 Wörter)

Zeige (vorherige 20 | nächste 20) (20 | 50 | 100 | 250 | 500)

Inhalte

Verfassungstext
Kommentar
Schlagwörter
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Über dieses Projekt
Letzte Änderungen

About this project
À propos de ce projet

Werkzeuge

Link auf diese Seite
Druckversion
Als PDF downloaden
Zitiervorschlag
Hilfe