Aktionen

Suchergebnisse

Wechseln zu: Navigation, Suche
  • …waltungsbehörden des Landes und den Verwaltungsgerichtshof, der in seinem Verfahren das LVG ebenfalls anzuwenden hat, getroffen. ihren Sitz nach der Verfassung
    74 KB (9.960 Wörter)
  • …Rz. 17. Art. 6 LV bietet indessen keine Grundlage, in einem behördlichen Verfahren einen Schriftsatz wegen mangelhaftem Deutsch, jedenfalls solange er als deu Rechte fremdsprachiger Personen in gerichtlichen Verfahren sind allerdings nicht nur durch gewährleistet. Das Recht auf Verteidigung
    28 KB (3.765 Wörter)
  • …nachteiligende verfassungs-, gesetz- oder verordnungswidrige Benehmen oder Verfahren einer Behörde bei der ihr unmittelbar vorgesetzten Stelle Beschwerde zu er …innerhalb der gesetzlichen Grenzen ihrer Wirksamkeit und im gerichtlichen Verfahren unabhängig. Sie haben ihren Entscheidungen und Urteilen Gründe beizufüge
    72 KB (9.653 Wörter)
  • Category:Verfahren
    17 KB (1.720 Wörter)
  • ''Holzinger, Gerhart/Hiesel, Martin'', Verfahren vor den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts. I. Band: Verfassungsgerich …riss des österreichischen Verwaltungsverfahrensrechts einschließlich der Verfahren vor den Verwaltungsgerichten und vor dem VwGH, 10. Aufl., Wien 2014
    138 KB (15.841 Wörter)
  • |AussStrG||Gesetz vom 25. November 2010 über das gerichtliche Verfahren in Rechtsangelegenheiten ausser Streitsachen (Ausserstreitgesetz; AussStrG) |JStVG||Gesetz vom 23. Dezember 1958 über das Verfahren in Jugendstrafsachen, LGBl. 1959 Nr. 8 LR 314.0
    38 KB (4.625 Wörter)
  • …renzen wurde in den letzten Jahren soweit ersichtlich nicht gesprochen.Zum Verfahren für die Grenzänderungen siehe Bussjäger, Art._4#IV._.C3.84nderungen_von_ …ktischer Bedeutung, als ihre Stellung als Partei in verwaltungsrechtlichen Verfahren ausdrücklich per Gesetz geregelt wird.Insbesondere im (Gesetz vom 21.04.1
    111 KB (15.276 Wörter)
  • …LV findet die Kommentierung über das in Art. 64, 66 und 112 LV geregelte Verfahren zur Revision der Landesverfassung seinen Abschluss. Art. 112 LV regelt die
    4 KB (453 Wörter)
  • …men, vor Gericht sein Recht durchzusetzen. garantiert jedermann ein faires Verfahren u.a. über seine zivilrechtlichen Ansprüche. Eine Verletzung des gesetzlic
    26 KB (3.541 Wörter)
  • …Volk bei diesem Erlass nicht mitgewirkt haben und deshalb das ordentliche Verfahren nicht eingehalten wurde“ (siehe auch Marxer, Hausgesetz, S. 34). Diese Re
    62 KB (8.599 Wörter)
  • Die Verfassung enthält keine besonderen Vorgaben über das weitere Verfahren und überlässt damit die Festlegung des Vorgehens der Organisationsautonom …tes zu befassen (vgl. Parlamentsdienste, Immunität, S. 4). Ein derartiges Verfahren kann in Liechtenstein schon mangels entsprechender Kommissionen nicht durch
    28 KB (4.006 Wörter)
  • …iehe jedoch den StGH 2006/18 zugrunde gelegenen Fall, in welchem es um ein Verfahren vor dem Landgericht wegen Gebrauchs der Landesfarben und des Staatswappens
    18 KB (2.387 Wörter)
  • …ei Winkler, Verfassungsrecht, S. 115 ff. sondern auch Regelungen über das Verfahren der RichterauswahlArt. 11 Abs. 3 bis 5 LV in der Fassung der grünen und ro Angesichts dieser Rahmenbedingungen kommt dem Verfahren der Richterbestellung eine rechtsstaatlich besondere Bedeutung zu.
    39 KB (5.069 Wörter)
  • …d für die dauerhafte Amtsunfähigkeit des Fürsten gemäss zumindest ein Verfahren zur Verfügung steht, das zu einer Entmündigung und in weiterer Konsequenz
    42 KB (5.996 Wörter)
  • …ung, dass es sich um ein von Amts wegen zu verfolgendes strafgerichtliches Verfahren handeln muss.Frank, Art. 65 B-VG, Rz. 42. Siehe auch Pappermann, Regierung, …g und anderen gesetzlichen Bestimmungen strafrechtliche Untersuchungen und Verfahren verhindern oder einstellen kann.“; Wolf, Monarchien, S. 24.
    60 KB (8.059 Wörter)
  • …rung eines Misstrauensantrags (damals gekoppelt mit einem darauf folgenden Verfahren zur Abschaffung der Monarchie) war von Landesfürst Hans-Adam II. allerding …der Fürstlichen Familie, siehe dazu die Ausführungen unter III.D.). Ein Verfahren, in dem nach Abstimmung aller Wahlberechtigten der Landesfürst die Möglic
    21 KB (2.862 Wörter)
  • …steht in einem systematischen Zusammenhang mit Art. 65 Abs. 1 LV, der das Verfahren der Sanktionserteilung näher regelt, insbesondere eine Frist von sechs Mon …egriff des Gesetzes wird aber auch in der Schweiz durch die Form bzw. das Verfahren bestimmt (vgl. Müller, Rechtssetzung, S. 1106, Fn. 35). Entscheidend bleib
    64 KB (8.656 Wörter)
  • …ufen. Über die Aufnahme von ausländischen Staatsbürgern im ordentlichen Verfahren entscheiden jedoch gemäss nur „die in der Gemeinde wohnhaften Gemeindeb
    41 KB (5.784 Wörter)
  • …vor auf der Grundlage von Rechtsvorschriften erlassen, die das ordentliche Verfahren der Gesetzgebung durchlaufen hatten, nämlich das Ermächtigungsgesetz aus
    78 KB (10.543 Wörter)
  • …Treaty making power“ im Fürstentum Liechtenstein: Zum innerstaatlichen Verfahren eines allfälligen Uno-Beitritts, LJZ 1990, S. 139–152 …Verfassungsrechts darüber zu befinden, durch welches Organ und in welchem Verfahren die staatliche Zustimmung erfolgt; dabei ist den stark ausgeprägten demokr
    83 KB (10.960 Wörter)

Zeige (vorherige 20 | nächste 20) (20 | 50 | 100 | 250 | 500)

Inhalte

Verfassungstext
Kommentar
Schlagwörter
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Über dieses Projekt
Letzte Änderungen

About this project
À propos de ce projet

Werkzeuge

Link auf diese Seite
Druckversion
Als PDF downloaden
Zitiervorschlag
Hilfe