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- …lgeberechtigten volljährigen Prinzen seines Hauses wegen vorübergehender Verhinderung oder zur Vorbereitung für die Thronfolge als seinen Stellvertreter mit der …nd die Regierungsräte je ein Stellvertreter zu ernennen, der im Falle der Verhinderung das betreffende Regierungsmitglied in den Sitzungen der Kollegialregierung72 KB (9.610 Wörter)
- Category:Verhinderung17 KB (1.720 Wörter)
- …g, S. 242 f. Hauptmotive der Hausgesetzgebung bildeten allerdings auch die Verhinderung einer Zersplitterung des Hausbesitzes und Konzentration der Mittel im Inter62 KB (8.599 Wörter)
- …lgeberechtigten volljährigen Prinzen seines Hauses wegen vorübergehender Verhinderung oder zur Vorbereitung für die Thronfolge als seinen Stellvertreter mit der * vorübergehende Verhinderung oder die42 KB (5.996 Wörter)
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- …breiten falscher Nachrichten (), die Bestechung (), die Fälschung (), die Verhinderung einer Wahl oder Abstimmung () sowie die Verletzung des Wahl- oder Abstimmun ….Damit ist sichergestellt, dass gerade auch kleine Parteien, die unter der Verhinderung eines Abgeordneten besonders leiden, auch einen stellvertretenden Abgeordne81 KB (11.104 Wörter)
- …Übertragung ihrer Stimme an Andere ist unstatthaft. Im Falle gesetzlicher Verhinderung hat das betreffende Mitglied Anzeige an die Regierung zu erstatten, u. z. ( …zwischen Art._49|Art. 49 Abs. 4 LV („Behinderung“) und Art. 53 LV („Verhinderung“) hat in der Vergangenheit zu Diskussionen geführt.Allgäuer, Kontrolle,15 KB (2.119 Wörter)
- …ich der stellvertretenden Abgeordneten erwähnte „Behinderung“ bzw. „Verhinderung“ im Falle des Art._53|Art. 53 LV können, da sie auf die Institution des …ützen haben. Dies bedeutet, dass der Vorsitz ebenfalls nur im Falle einer Verhinderung zu übergeben ist. Eine solche liegt jedenfalls auch dann vor, wenn sich de28 KB (3.911 Wörter)
- …fern der Landtag nicht geschlossen ist, der Landtagspräsident, bei dessen Verhinderung der Vizepräsident als dessen Stellvertreter, vorzunehmen.Dies ergibt sich16 KB (2.230 Wörter)
- …er von seiner Partei gedrängt wird, einer Sitzung unter Berufung auf eine Verhinderung fernzubleiben.Batliner, Volksrechte, S. 104; Beck, Reformbedarf, S. 145; Sc …ft auch , der die Stellvertretung im Landtag regelt, an den Begriff der „Verhinderung“ an.28 KB (3.924 Wörter)
- …._53|53 LV dar, welche Bestimmungen, wie dargelegt, an das Vorliegen einer Verhinderung, die den Eintritt des stellvertretenden Abgeordneten erlauben, strenge Vora24 KB (3.301 Wörter)
- …etwa die des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2015 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismu …S. 1, 55 ff. durch das Bundesgesetz betreffend vorläufige Massnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, . sowie auf durch die besondere LageVerordn111 KB (14.436 Wörter)
- …tz der Gesundheit oder der Moral, des guten Rufes oder der Rechte anderer, Verhinderung der Verbreitung vertraulicher Informationen, Wahrung der Autorität und der72 KB (9.401 Wörter)
- …us dem Präsidenten und zwei anderen Mitgliedern des Landtages bestand. In Verhinderung des Präsidenten sollte der Vizepräsident an dessen Stelle treten, ebenso …gkeit.Bussjäger, art. 52|Kommentar zu Art. 52 LV Kapitel IV. Rz. 47. Eine Verhinderung kann freilich auch dann vorliegen, wenn der bisherige Landtagspräsident im11 KB (1.588 Wörter)
- Im Falle der Verhinderung des Landtagspräsidenten gilt die Stellvertretungsregelung des Art. 72|Art.6 KB (882 Wörter)
- Verbauungen zur Verhinderung von ÜberschwemmungenZu den häufigen Überschwemmungen siehe Weiss, Histor58 KB (7.744 Wörter)
- …nd die Regierungsräte je ein Stellvertreter zu ernennen, der im Falle der Verhinderung das betreffende Regierungsmitglied in den Sitzungen der Kollegialregierung …ie Regierungsräte je ein Stellvertreter zu ernennen ist, der im Falle der Verhinderung das betreffende Regierungsmitglied in den Sitzungen der Kollegialregierung49 KB (6.618 Wörter)
- …efs der Regierungschef-Stellvertreter in diese Funktionen, bzw. bei dessen Verhinderung der an Jahren älteste Regierungsrat, eintritt, dass zumindest ein ordentli25 KB (3.439 Wörter)
- …formieren des Landesfürsten über diese Angelegenheiten ist, den Fall der Verhinderung ausgenommen (siehe Art. 88|Art. 88 LV), in welchem der Regierungschef-Stell14 KB (1.958 Wörter)
- …den Regierungschef und die Regierungsräte zu verteilen. Für den Fall der Verhinderung ist eine gegenseitige Vertretung vorzusehen. …eine gegenseitige Vertretung der Regierungsmitglieder für den Fall ihrer Verhinderung vorzusehen. Diese Stellvertretungsregelung von jener nach durch ein stellv15 KB (2.083 Wörter)
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