Online-Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung

(Quelle: Liechtensteinisches Landesarchiv, Bild: Sabrina Vogt)

Hinweis vom 21. April 2017

Neu steht die Kommentierung von Art. 27 zur Verfügung. Diese Bestimmung findet sich im III. Hauptstück zu den Staatsaufgaben. Sie verankert einerseits die Grundsätze der (formellen) Rechtsstaatlichkeit, des Rechtsschutzes und der Prozessökonomie im liechtensteinischen Verfahrensrecht. Andererseits schreibt sie eine gesetzliche Regelung der berufsmässigen (anwaltlichen) Parteienvertretung vor.


Hinweis vom 23. März 2017

Neu sind Art. 26 LV (über die Sozialversicherungen) sowie Art. 64 bis Art. 70 LV (aus dem V. Hauptstück über den Landtag) eingelesen und verlinkt. Damit stehen den Benutzerinnen und Benutzern ab sofort auch die Kommentierungen zu den Bestimmungen über den Landtag (Art. 45 bis Art. 70 LV) vollständig zur Verfügung. Gleichzeitig wurden das allgemeine Literaturverzeichnis und das Abkürzungsverzeichnis ergänzt. Mit dem Anwachsen des Verfassungskommentares hat sich auch die Anzahl der Schlagwörter vergrössert. Sie ermöglichen einen thematischen Einstieg in die Verfassung.

Die Arbeit am Kommentar wird mit der Kommentierung weiterer Bestimmungen zu den Staatsaufgaben und mit der Analyse des VI. Hauptstückes über den Landesausschuss fortgesetzt. Die nächste Aufschaltung ist für den Herbst 2017 geplant. Sie wird hier vorgängig angekündigt.



Bei dem vom Liechtenstein-Institut herausgegebenen Kommentar zur Liechtensteinischen Verfassung vom 5. Oktober 1921 handelt es sich um den ersten wissenschaftlichen Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung. Er füllt auch deshalb eine Lücke zum liechtensteinischen Verfassungsrecht, weil bis heute leider kein Lehrbuch zum liechtensteinischen Verfassungsrecht vorliegt.

Der Kommentar verfolgt verschiedene Ziele:

  • Die Kommentierung der Verfassungsbestimmungen erschliesst das liechtensteinische Verfassungsrecht.
  • Bei den einzelnen Verfassungsbestimmungen werden angeführt
    • die Materialien aus dem Prozess der Verfassungsgebung,
    • die einschlägigen Urteile der liechtensteinischen Gerichte,
    • die Literatur zum liechtensteinischen Verfassungsrecht,
    • ausländische Literatur und Judikatur, soweit sie für das Verständnis des liechtensteinischen Verfassungsrechts von Bedeutung sind.
Überdies erleichtert ein allgemeines Literaturverzeichnis den Einstieg ins liechtensteinische Verfassungsrecht. Somit bietet der Kommentar einen Zugang zu den verschiedenen – nicht nur rechtswissenschaftlichen, sondern auch historischen und politikwissenschaftlichen – Abhandlungen zum liechtensteinischen Staats- und Verwaltungsrecht.
  • Selbstverständlich wird die Entstehungsgeschichte von der Landständischen Verfassung von 1818 über die Konstitutionelle Verfassung von 1862 bis hin zum geltenden Verfassungsrecht eingehend erläutert.
  • Indem der Kommentar im Internet für jedermann von überall her kostenlos zugänglich ist, verbreitert er die Kenntnis vom liechtensteinischen Verfassungsrecht nicht nur in Liechtenstein selber, sondern über die Grenzen des Fürstentums Liechtenstein hinaus. Der Kommentar erleichtert damit den Rechtsvergleich mit dem liechtensteinischen Recht.
  • Als Leserinnen und Leser angesprochen sind nicht nur Juristinnen und Juristen, sondern alle, die sich einen Überblick über das liechtensteinische Verfassungsrecht verschaffen wollen oder Antworten auf einzelne verfassungsrechtliche Fragen suchen.


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