Online-Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung

(Quelle: Liechtensteinisches Landesarchiv, Bild: Sabrina Vogt)

Hinweis vom 7. März 2018
Neu aufgeschaltet und vollständig verlinkt sind die Kommentierungen zu Art. 78 bis 85 LV. Diese Bestimmungen stammen aus dem VII. Hauptstück. Sie betreffen die Regierung. Zu ihnen gehört auch Art. 78 LV, der das Verhältnis der Regierung zu den anderen Staatsorganen regelt und den liechtensteinischen Verwaltungsaufbau vorgibt. Des weiteren werden die Ernennung des Regierungschefs und der übrigen Regierungsmitglieder sowie das Misstrauensvotum erläutert. Analysiert werden auch die Bestimmungen über die Beschlussfassung und die Geschäftsbehandlung der Regierung.

Ergänzt sind auch die Kommentierungen über die Staatsaufgaben. Der Kommentar zu Art. 22 LV über Jagd, Fischerei und Bergwesen beschäftigt sich mit diesen drei Landesregalen und dem Salzregal.

Das Abkürzungs- und das Literaturverzeichnis wurden entsprechend erweitert. Sie bieten einen raschen Einstieg in die für das liechtensteinische Verfassungsrecht relevante Literatur und in die Materialien.


Über den Verfassungskommentar
Bei dem vom Liechtenstein-Institut herausgegebenen Kommentar zur Liechtensteinischen Verfassung vom 5. Oktober 1921 handelt es sich um den ersten wissenschaftlichen Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung. Er füllt auch deshalb eine Lücke zum liechtensteinischen Verfassungsrecht, weil bis heute leider kein Lehrbuch zum liechtensteinischen Verfassungsrecht vorliegt.

Der Kommentar verfolgt verschiedene Ziele:

  • Die Kommentierung der Verfassungsbestimmungen erschliesst das liechtensteinische Verfassungsrecht.
  • Bei den einzelnen Verfassungsbestimmungen werden angeführt
    • die Materialien aus dem Prozess der Verfassungsgebung,
    • die einschlägigen Urteile der liechtensteinischen Gerichte,
    • die Literatur zum liechtensteinischen Verfassungsrecht,
    • ausländische Literatur und Judikatur, soweit sie für das Verständnis des liechtensteinischen Verfassungsrechts von Bedeutung sind.
Überdies erleichtert ein allgemeines Literaturverzeichnis den Einstieg ins liechtensteinische Verfassungsrecht. Somit bietet der Kommentar einen Zugang zu den verschiedenen – nicht nur rechtswissenschaftlichen, sondern auch historischen und politikwissenschaftlichen – Abhandlungen zum liechtensteinischen Staats- und Verwaltungsrecht.
  • Selbstverständlich wird die Entstehungsgeschichte von der Landständischen Verfassung von 1818 über die Konstitutionelle Verfassung von 1862 bis hin zum geltenden Verfassungsrecht eingehend erläutert.
  • Indem der Kommentar im Internet für jedermann von überall her kostenlos zugänglich ist, verbreitert er die Kenntnis vom liechtensteinischen Verfassungsrecht nicht nur in Liechtenstein selber, sondern über die Grenzen des Fürstentums Liechtenstein hinaus. Der Kommentar erleichtert damit den Rechtsvergleich mit dem liechtensteinischen Recht.
  • Als Leserinnen und Leser angesprochen sind nicht nur Juristinnen und Juristen, sondern alle, die sich einen Überblick über das liechtensteinische Verfassungsrecht verschaffen wollen oder Antworten auf einzelne verfassungsrechtliche Fragen suchen.


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