Online-Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung

(Quelle: Liechtensteinisches Landesarchiv, Bild: Sabrina Vogt)

Hinweis vom 27. Februar 2019
Die Kommentierungen zu Art. 24, Art. 91 bis 94 sowie Art. 106 bis 109 LV sind unterdessen aufgeschaltet.

Mit den erläuternden Texten zu Art. 91 bis 94 LV ist die Kommentierung des VII. Hauptstückes über die Regierung komplett. Bei Art. 92 LV handelt es sich um eine wichtige Bestimmung, regelt sie doch den Vollzug, die Verordnungskompetenz der Regierung und allgemein das Legalitätsprinzip. Art. 106 bis 109 LV stellen das IX. Hauptstück dar. Sie regeln die Behördenorganisation, schreiben den Eid der Staatsangestellten fest und bilden die Grundlage für die Staatshaftung.

Art. 24 LV findet sich im Hauptstück über die Staatsaufgaben. Er verpflichtet zur „gerechten Besteuerung unter Freilassung eines Existenzminimums“. Die Kommentierung äussert sich deshalb nicht nur zum steuerfreien Existenzminimum, sondern auch zu den Grundsätzen der Besteuerung und zu den Zöllen.

Das Abkürzungsverzeichnis und das Literaturverzeichnis wurden mit den Informationen zu den neu kommentierten Artikeln ergänzt. Sie bieten einen raschen Einstieg in die für das liechtensteinische Verfassungsrecht relevante Literatur und in die Materialien. Leserinnen und Lesern ohne Vorkenntnisse im liechtensteinischen Recht empfehlen wir den Start der Lektüre mit dem Kapitel Einführende Bemerkungen zur liechtensteinischen Verfassung.


Über den Verfassungskommentar
Bei dem vom Liechtenstein-Institut herausgegebenen Kommentar zur Liechtensteinischen Verfassung vom 5. Oktober 1921 handelt es sich um den ersten wissenschaftlichen Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung. Er füllt auch deshalb eine Lücke zum liechtensteinischen Verfassungsrecht, weil bis heute leider kein umfassendes Lehrbuch zum liechtensteinischen Verfassungsrecht vorliegt.

Der Kommentar verfolgt verschiedene Ziele:

  • Die Kommentierung der Verfassungsbestimmungen erschliesst das liechtensteinische Verfassungsrecht.
  • Bei den einzelnen Verfassungsbestimmungen werden angeführt
    • die Materialien aus dem Prozess der Verfassungsgebung,
    • die einschlägigen Urteile der liechtensteinischen Gerichte,
    • die Literatur zum liechtensteinischen Verfassungsrecht,
    • ausländische Literatur und Judikatur, soweit sie für das Verständnis des liechtensteinischen Verfassungsrechts von Bedeutung sind.
Überdies erleichtert ein allgemeines Literaturverzeichnis den Einstieg ins liechtensteinische Verfassungsrecht. Somit bietet der Kommentar einen Zugang zu den verschiedenen – nicht nur rechtswissenschaftlichen, sondern auch historischen und politikwissenschaftlichen – Abhandlungen zum liechtensteinischen Staats- und Verwaltungsrecht.
  • Selbstverständlich wird die Entstehungsgeschichte von der Landständischen Verfassung von 1818 über die Konstitutionelle Verfassung von 1862 bis hin zum geltenden Verfassungsrecht eingehend erläutert.
  • Indem der Kommentar im Internet für jedermann von überall her kostenlos zugänglich ist, verbreitert er die Kenntnis vom liechtensteinischen Verfassungsrecht nicht nur in Liechtenstein selber, sondern über die Grenzen des Fürstentums Liechtenstein hinaus. Der Kommentar erleichtert damit den Rechtsvergleich mit dem liechtensteinischen Recht.
  • Als Leserinnen und Leser angesprochen sind nicht nur Juristinnen und Juristen, sondern alle, die sich einen Überblick über das liechtensteinische Verfassungsrecht verschaffen wollen oder Antworten auf einzelne verfassungsrechtliche Fragen suchen.


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